Bundesberggesetz

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Wo leben wir eigentlich?

Karl-Heinz Ochs

Alle Rechte für RWE-Power, und Hauseigentümer schauen in die Röhre - Wenn dass die FDP- Wähler erfahren! - Sind FDP-ler in totaler Unkenntnis über Bergschäden?

KH Ochs richtete kürzlich die Frage an alle Parteien im Bundestag, warum die Beweislastumkehr im Bundesberggesetz so lange hinausgezögert wird. Jedes andere Gesetz wird schneller durchgewunken.
Hier die ungeheuerliche   Antwort der FDP.

Wenden auch Sie sich gegen diese empörende FDP-Antwort. Schreiben Sie Ihre Meinung direkt an Herrn Ochs, der sie dann gebündelt an die FDP weiterleitet.



Tagebau Hambach

BUND - 3. Rahmenbetriebsplan zur Fortführung des Tagebaus Hambach für den Zeitraum von 2020 bis 2030

Der geltende Rahmenbetriebsplan für den Braunkohlentagebau Hambach ist bis zum 31. Dezember 2020 zugelassen. [...] 2008 hat die RWE Power der Bezirksregierung Arnsberg die zeitlichen und inhaltlichen Eckpunkte für den vorgezogenen 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus mitgeteilt.
»»» mehr [ BUND ]

Direkter Link zur Kanzlei Kurt Claßen: www.classen1.de   --> Hambach rechtswidrig   --> Einwendung I bis IV


BT 12.12.2011 - Bündnis 90/Die Grünen wollen ein neues Bergrecht
        Die Bundesregierung soll ein völlig überarbeitetes Bundesberggesetz vorlegen, das den Bergbau grundsätzlich ermöglichen soll.

KStA 13.10.2011 - Lange Risse durchs ganze Haus

BZMG 06.08.2011 - Erkelenz: »Tagebau verletzt Grundrechte der Betroffenen«

BT 05.05.2011 - Beweislastumkehr und mehr

AllgZ 01.09.2010 - Reform des Bundesberggesetzes

AllgZ 13.01.2010 - »Veraltetes Bergrecht«

EW 24.11.2009 - Verheerende Folgen des deutschen Bergrechts

RP 12.02.2009 - Das Bergrecht ist ungerecht und zu stark

SaZ 05.01.2008 - Abgeordneter der Grünen will Bergrecht kippen




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